Der Radentscheid Bamberg war – nach dem Volksentscheid Fahrrad in Berlin – das erste Fahrrad-Bürgerbegehren in Bayern. Zehn Ziele hatte die Initiative formuliert und dafür Unterschriften gesammelt. Die geforderte Zahl von 3.300 Unterschriften wurden dabei deutlich überschritten: 8.700 Menschen unterzeichneten die Ziele des Radentscheid Bamberg.

Der Radentscheid Bamberg

Anfang 2018 hatte die Stadt Bamberg dann sieben von zehn Forderungen des Bürgerbegehrens angenommen. Ein großer Erfolg für die Radaktiven der fränkischen Universitätsstadt. Nachdem die Stadt die Umsetzung des Radentscheid-Beschlusses verschleppt hatte, kündigten die Initiator:innen die Zusammenarbeit mit der Stadt auf.

Direkte Demokratie durch Bürgerbegehren

Radentscheide fußen auf der Rechtsgrundlage der Instrumente Bürgerbegehren und Bürgerentscheid für Kommunen in Bayern. Diese ermöglichen direkte Demokratie und somit die Chance, selbst für mehr und besseren Radverkehr zu sorgen.

Elf bayerische Radentscheide

Nach Bamberg folgten weitere Städte, wie München, Nürnberg und Regensburg, die jeweils ihren eigenen Radentscheid initiierten. Von den insgesamt elf bayerischen Bürgerbegehren waren bis jetzt sechs erfolgreich. Vier wurden in veränderter Form übernommen. Der Radentscheid Neu-Ulm hat die erforderlichen Unterschriften gesammelt und bereitet sich nun auf die nächsten Schritte vor. Erfolgreich bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Stadtverwaltungen die Forderungen und Ziele der Radentscheide entweder übernommen haben oder diese in Form von Verträgen oder Beschlüssen ihren Niederschlag in der kommunalen Verkehrsplanung finden. Tatsächlich verzögert sich die Umsetzung teilweise bis zum Stillstand, so dass die Radentscheide weiterhin auf Verbesserungen für den Radverkehr pochen müssen.