Radentscheide weiter auf Erfolgsspur
In Bayern schließen sich immer mehr engagierte Bürger*innen zu Radentscheiden zusammen, um den Radverkehr vor Ort voranzubringen und gesetzlich zu verankern. Mit dabei der ADFC, der die Bewegung auch von der Landesebene her unterstützt.
Regensburg ist nach Bamberg, München und Würzburg die vierte Stadt in Bayern, in der eine Initiative aus engagierten Bürger*innen und Organisationen, darunter auch immer der örtliche ADFC, ein Bürgerbegehren zum Radverkehr zum Erfolg geführt hat. Am 23. Oktober hatte der Radentscheid Regensburg mehr als 13.000 Unterschriften an Regensburgs Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer übergeben. Die 11.300 von Regensburger Wahlberechtigten waren fast doppelt so viele als die 6.000 für ein erfolgreiches Bürgerbegehren notwendigen. Dazu kamen 1.861 unterstützende Unterschriften, meist von Bürger*innen aus dem Landkreis. Am 21. November dann hat der Stadtrat die Forderung des Bürgerbegehrens „Radentscheid Regensburg“ mit großer Mehrheit übernommen.
In München geht es nun an die Umsetzung der im Juli vom Stadtrat übernommenen Forderungen des Radentscheids. Am 18. Dezember hat der Stadtrat den Beschluss erster konkreter Maßnahmen folgen lassen. An zehn Straßen mit unzureichenden oder gar keinen Radwegen sollen durchgängige Fahrradrouten eingerichtet werden. Bis 2025 sollen pro Quartal weitere zehn Straßenzüge dazukommen, damit dann wie gefordert alle 450 Kilometer Hauptverkehrsstraßen mit in der Regel 2,80 Meter breiten, mindestens aber 2,30 Meter breiten Radwegen ausgestattet sein sollen. Die dafür veranschlagten Kosten liegen bei insgesamt bis zu 1,6 Milliarden Euro. Und auch der in einem separaten Bürgerbegehren geforderte Altstadt-Radlring soll zügig Realität werden.
Weitere Radentscheide sind am Laufen oder in Vorbereitung: Der Radentscheid Rosenheim hat nach zwei Monaten Unterschriftensammlung die notwendige Zahl an Unterschriften längst überschritten, wie die dahinter stehende Initiative Anfang Dezember meldete. Noch bis Ende Januar wollen sie aber weitersammeln. Denn je mehr Unterschriften übergeben werden können, desto stärker wird der Druck auf Stadtrat und Verwaltung. Seit Mitte Oktober sammelt auch der Radentscheid Erlangen Unterschriften und in Bayreuth wird es im Februar losgehen. Auch Nürnberg startet 2020.